Archive für Januar 2011

Bericht des Fraktionsvorsitzenden zur Mitgliederversammlung 2011

Werner Grzybowski Heide, 17.01.2011

Unabhängige Wählergemeinschaft Heide - UWH -

Das zurückliegende Jahr 2010 war für unsere Fraktion sehr arbeitsreich.                        Eine kleine Übersicht soll es einmal verdeutlichen, wieviel Termine alleine durch mich wahrgenommen worden sind.                                                                                                      An Fraktionssitzungen 24 Stück.                                                                                Fachausschüsse unzählige.                                                                                            Hauptausschüsse 10 Stück.                                                                                           Ratsversammlung 9″                                                                                           Bürgermeistergespräche etliche                                                                             Umlandgemeinden 4 Stück                                                                                                  Ortsbeirat 2″                                                                                                                   Arbeitsgruppe 4″                                                                                               Städtepartnerschaft 23″ und Empfänge und Ortstermine, Mitgliederversammlungen desISH, der Feuerwehr und der Sportvereine.

Im vergangenem Jahr konnte die UWH auf ihr 25- jähriges Bestehen zurückblicken, die Presse hatte dieses gut rübergebracht.                                                                                        Wir setzten uns dafür ein, dass bei öffentlichen Sitzungen vor Beratungsbeginn stets der Sachvortrag erfolgt. Nicht alle Ausschussvorsitzenden haben sich daran gehalten.           Das Bemühen, das Katasteramt  Meldorf nach Heide zu bekommen, konnte sich unser Bürgermeister sparen, Husum war bereits vorbestimmt.                                                         Das Projekt Markt - Westseite wurde in mehreren Spitzengesprächen der Fraktions-spitzen mit dem Investor vorangebracht, die Presseberichte waren diesbezüglich sehr zu treffend.

Der Kindergartenbau in Süderholm begann witterungsbedingt  verspätet, dennoch konnte dieser rechtzeitig in Betrieb genommen werden.

Der Haushalt 2010 wurde erst im Mai durch die Ratsversammlung beschlossen. Herr Klein beriet vorher die UWH - Fraktion in einer unseren Sitzungen.

Der Haushaltsplan, das Haushaltssicherungskonzept, das Projekt Bahnhofsumbau, Gewerbepark - West und die Friedrichstraße wurden intensiv, mit unterschiedlicher Begeisterung diskutiert.

Die Errichtung von zusätzlichen Klassenräumen (Container) erfolgte im Schneckentempo, diese sind erst jetzt bezugsfertig geworden.

Der Beschluss des Baubeschlusses zu Lüttenheid 46 auf der Museumsinsel wurde durch die Bürgerversammlung gekippt, das musste so geschehen, weil die Bürger vorher nicht hinreichend informiert wurden.

Es beschäftigte uns der Gasalarm im Schulzentrum Heide - Ost.

Der Polizeibeirat berichtete dem Hauptausschuss über die Sicherheitslage in Heide.

Erst durch die Einführung der Doppik und der Budgetierung und Controling ist die Stadt- verwaltung soweit, wie es  die UWH bereits 1995 gefordert hatte.

Die Fachbereiche und die Fachausschüsse befassen sich zwangsläufig verantwortungsbe- wusster mit den, ihnen übertragenen Zuständigkeiten.

Zur Bürgermeisterwahl hatte die UWH keinen eigenen Kandidaten benannt, es war schon vorher klar wer hier gewählt werden würde.

Das Thema Heide-rundum-Stadtmarketing und die Überführung in eine andere Rechts- form beschäftigte uns sehr. Der Hauptausschuss hatte sich mehrheitlich gegen eine GmbH ausgesprochen, die UWH war von Beginn an und ist für die GmbH. Der Hauptausschuss hatte seinen Erstbeschluss aufgehoben, jetzt werden alle erforderlichen Schritte zur Überführung in eine GmbH erarbeitet.

Die UWH hat sich gegenüber dem Ausschuss für Familie, Schule und Sport durchgesetzt, den Kinderspielplatz Tweitjenkoppel in Süderholm doch nicht aufzugeben. Auf unser Bemühen hin, auch im Ortbeirat Süderholm wird der Spielplatz in Eigenleistung von den Süderholmern hergerichtet. Bis auf wenige abschließende Arbeiten ist dieses bereits durchgeführt worden.

Der Antrag der UWH, in den Ausschüssen über die Abarbeitung der Haushaltssicherungs- vorschläge 2010 zu berichten, hat der Verwaltung und den Ausschussvorsitzenden einige Mühe bereitet. Es wird noch daran gearbeitet, am Ende wird sichtbar, wie sinnvoll ein solches Konzept ist oder nicht.

Wir haben es nicht geschafft, das die Sitzungsniederschriften unverzüglich nach der erfolg- ten Sitzung eines Gremiums den Fraktionen innhalb von 14 Tagen zugehen, daran ist noch zu arbeiten.

Wir haben es nicht zustande gebracht ein Sommerfest oder einen Grillabend mit unseren Angehörigen durchzuführen.

Wir hatten es uns vorgenommen, gemeinsam mehr Öffentlichkeitsarbeit zu leisten, hier sollten wir noch stärker werden.

Öffentlichkeit und Transparent ist uns wichtig und das bedeutet, wir müssen aus dem Bürgerhaus raus und in die einzelnen Stadtteile, in die Vereine in zu den Bürgern gehen.

Jedes UWH - Mitglied sollet sich daran beteiligen, die nächste Kommunalwahl ist nicht mehr in weiter Ferne, wir brauchen neue Mitglieder.

Grzybowski                                                                                                                                         - Fraktionsvorsitzender -

25 Jahre Unabhängige Wählergemeinschaft Heide - UWH -

Anfang der 80-ger Jahre verstärkte sich das Gefühl, viele Heider Bürger würden von den etablierten Parteien nicht mehr richtig vertreten, nicht hinreichend informiert, es fehlte die Bürgernähe.

Es formierte sich eine Gruppe um Volker Schuster, die als neue Partei im März 1986 zur Kommunalwahl antreten wollte, denn Jammern half nicht, wer was ändern will, muss als Kommunalpolitiker dafür Kämpfen.

So wurde am 07.Okt. 1985 im Heider Hof die Unabhängige Wählergemeinschaft Heide - UWH - gegründet. Zum 1. Vorsitzenden wurde Volker Schuster, zu seinem Stellvertreter Ulf-Dieter Reinis gewählt.

Nach der Kommunalwahl im März 1986 zog die UWH als dritte Kraft neben CDU und SPD mit zwei Sitzen in die Stadtverordnetenversammlung ein, zuzüglich erhielt Volker Schuster einen Magistratssitz.

Wesentliche Ziele der UWH waren es und haben auch heute noch ihre Gültigkeit, die Mehrheitsverhältnisse im Stadtparlament so zu verändern, dass mehr in der Sache gestritten wird, dass Bürgerinteressen besser und erkennbar vertreten werden.

Die UWH bringt sich in allen politischen Entscheidungen kritisch ein und sieht sich immer größeren Anfeindungen von CDU und SPD ausgesetzt. Diese Situation erreicht ihren Höhepunkt während des Bürgerbegehrens der UWH gegen den Bau des Heider Thermal- und Solebades 1994. Das Bürgerbegehren scheitert leider an ca. 60 Wählerstimmen.

Doch in unzähligen Verhandlungen gelingt es der UWH das 100 Mio. DM teure Solebad- Abenteuer für Heide zu verhindern. Die Firma Dayle hatte die sichere Finanzierung des Bauvorhabens nicht nachweisen können. Zur selben Zeit hatte Dayle in Salzhemmendorf eine 40 Mio. DM - Bauruine hinterlassen.

Heide wurde durch die UWH vor einer gewaltigen Verschuldung bewahrt, die Gemeinde Kaitum auf Sylt ist heute das beste Beispiel dafür.

Am Beispiel und nach Klärungsgesprächen mit dem Sylter Stadtwerken stellte die UWH 1998 mit Erfolg den Antrag, den Eigenbetrieb Stadtwerke Heide, in die Rechtsform einer GmbH umzuwandeln. Die Vorteile für die Heider Bürger sind unumstritten.

1995 wurde auf Antrag der UWH der Beschluss gefasst Lüttenheit in den Folgejahren zur Museumsinsel auszubauen.

In vielen anderen Projekten war die UWH ein Erfolg seitens der CDU und SPD nicht vergönnt. Z. B. Parkpalette, Blitzschutz für Heider Ampeln, dem Fällen der 80- jährigen Bäume in der Waldschlösschenstraße, hier scheiterte die UWH mit ihrem Antrag, eine Baumschutzsatzung zu erlassen.

1994 zieht die UWH nach der Kommunalwahl mit fünf Stadtverordneten in das Stadtparlament ein. Starker Zuspruch beim Bürger.

  • Erfolgreich gelingt es gemeinsam mit den anderen Parteien die Abwasserbeseitigung der Stadt Heide als Eigenbetrieb in die Stadtwerke einzugliedern
  • den Bau der Fachhochschule West für Heide zu sichern und voranzubringen
  • die Obdachlosenunterbringung zu lösen
  • die Süd- Ost- Umgehung zu bauen und das Verkehrsproblem in der Kreuzstraße zu lösen nur um einige zu nennen.

CDU und SPD werden nicht müde der UWH ständig zu zusetzen. Gegen Volker Schuster als Magistratsmitglied, wird beim Innenminister ein Disziplinarverfahren wegen der Verletzung der Verschwiegenheitspflicht angestrebt, es endet ergebnisoffen.

Bei der nächsten Kommunalwahl fällt die UWH auf drei Sitze in der Stadtverordnetenver- sammlung zurück. Schuster konzentriert sich mit Erfolg auf die Kreispolitik, sein Nachfolger wird Karsten Prskawetz.

Die Bereitschaft zur ehrenamtlichen Mitarbeit wurde weniger, die Mitgliederzahlen gingen zurück.

Durch innere personelle Veränderungen und Neuwahlen zum 1. Vorsitzenden Herrn Sven Görber und zum Fraktionsvorsitzenden Herrn Werner Grzybowski ist die UWH derzeit mit zwei Ratsmitgliedern in die Ratsversammlung vertreten, eine geordnete ehren amt- liche Arbeit ist gewährleistet.

In 25 Jahren konnte die UWH in Tausenden von Stunden ehrenamtlicher Arbeit für die Bürger unsere Stadt positiv mitwirken und einiges erreichen, das haben wir auch der Unterstützung der Heider Bürger zu verdanken.

Unsere Motive damals wie heute: bürgernahe, sachorientierte, ideologiefreie und  nach- vollziehbare Kommunalpolitik für Heide.

Im Rückblick auf die zurückblickenden Jahre ein Dankeschön an alle Mitglieder für Ihre Unterstützung und Treue.

Robert Busekow                Sven Görber             Werner Grzybowski         Heide, 20.10.2010

Neujahrsgruß der UWH

Vorstand und Fraktion der Unabhängigen Wählergemeinschaft Heide - UWH - wünscht allen ihren Mitgliedern und Mitgliederrinnen und ihren Angehörigen einen guten Rutsch und ein gesundes, erfolgreiches neues Jahr 2011.

Für Ihre beispielhafte ehrenamtliche Arbeit zum Wohle der Bürger unserer Stadt, sagen wir Dankeschön.

Dieser Dank gilt auch allen Heider Bürgern, die uns bei allen kommunalen Aufgaben so tatkräftig mit unterstützt haben.

Sven Görber  (1. Vorsitzender)                Werner Grzybowski  (Fraktionsvorsitzender)

|